27. Januar 2017

Gabriel hat Versprechen gehalten

Entscheidend ist, was hinten herauskommt“, hat ein ehemaliger Bundeskanzler einmal formuliert.

So doppeldeutig dieses Bonmot sein mag, so treffend ist es auch. Auf den jetzt seinen Abschied als Wirtschaftsminister nehmenden Sigmar Gabriel bezogen heißt das, dass die Bilanz seiner Wirtschaftsministertätigkeit für die Rahmenbedingungen der Frühphasenfinanzierung eine positive ist.

Mit INVEST 2.0 wurde die Honorierung der risikoreichen Finanzierung von Start-ups durch Business Angels so verbessert, dass Deutschland sich weltweit sehen lassen kann. Der Exitzuschuss wurde neu eingeführt. Die im Wirtschaftsministerium verwalteten ERP Mittel werden künftig verstärkt für die Start-up Finanzierung verwendet, indem Programme der KfW und des EIF zusätzlich dotiert bzw. neu aufgelegt wurden. Mit der gesamten Bundesregierung hat Gabriel – auch gegen manche Skepsis aus den eigenen Reihen – zur geltenden Streubesitzregelung gestanden und mitgetragen, dass Verlustnutzungen im Falle von Finanzierungsrunden oder Exits möglich werden.

Wir brauchen Wirtschaftsminister, die verstehen, dass Start-ups die Zukunft der Volkswirtschaft sind und für diese Zukunft gute Rahmenbedingungen der Finanzierung gegeben sein müssen. Für Gabriel kann dies konstatiert werden.