30. Oktober 2015

Digital umschlungen: Deutschland und Frankreich wollen Europa in die digitale Zukunft führen

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Das ist die Vision: In der digitalen Wirtschaft entsteht als Vorreiter für die gesamte Wirtschaft ein echter gemeinsamer europäischer Markt für die 507 Mio. Bürger der Europäischen Union, der damit den US Markt mit 320 Mio. Marktteilnehmern deutlich überflügelt und international an die Spitze stürmt; Deutschland und Frankreich sind die Motoren dieser Entwicklung.

Noch waren es allerdings auf der ersten deutsch-französischen Digitalen Konferenz am 27. Oktober in Paris hauptsächlich Ankündigungen für die schöne digitale Zukunft. Aber gewiss ist es schon ein Wert an sich, wenn Francois Hollande, Angela Merkel, Jean-Claude Juncker, Sigmar Gabriel und Emmanuel Macron gemeinsam zum Aufbruch in die Digitale Welt in den Elysée-Palast einladen.

Dass Business Angels in der Politik angekommen sind, bewies die Kanzlerin, die in ihrer Ansprache die Bedeutung von Angel Investoren für die Finanzierung der Frühphase betonte. Sie nutzte auch die Anwesenheit von Jean-Claude Juncker, um diesen öffentlich zu einem Einlenken in einem beihilferechtlich strittigen Punkt zwischen Bundesregierung und Kommission zu bewegen: der besseren Verlustnutzung bei Anteilseignerwechseln oder Kapitalerhöhungen bei innovativen Unternehmen, wie sie auch im Eckpunktepapier der Bundesregierung verlangt wird.

Ein atmosphärischer Höhepunkt war die Vorstellung des gemeinsamen Aktionsplans des Beirats Junge Digitale Wirtschaft“ und des französischen Pendants „Conseil nationale du numérique“. Die Vorsitzenden Tobias Kollmann und Yann Bonnet forderten u.a. den verbesserten Zugang europäischer Start-ups zur Finanzierung, der mit den Möglichkeiten in Nordamerika und Asien nicht annähernd vergleichbar sei.

Der für den Digitalen Binnenmarkt zuständige Vizepräsident der Kommission der, Este Andrus Ansip, verkündete die drei Säulen der Strategie für einen digitalen Binnenmarkt, innerhalb derer 16 zentrale Maßnahmen vorgesehen sind, welche die Kommission bis Ende 2016 umsetzen wird:

  • Besserer Zugang für Verbraucher und Unternehmen zu digitalen Waren und Dienstleistungen in ganz Europa
  • Schaffung der richtigen Bedingungen und gleicher Voraussetzungen für florierende digitale Netze und innovative Dienste
  • Bestmögliche Ausschöpfung des Wachstumspotenzials der digitalen Wirtschaft.

Die nächste deutsch–französische Digitale Konferenz ist kommendes Jahr in Berlin geplant. Dann müssen Worten bereits Taten gefolgt sein, sonst steht die Glaubwürdigkeit auf dem Spiel.